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Der Grundsatztext der Plattform |
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Die PLATTFORM VOLKSABSTIMMUNG - HYPO ist ein Zusammenschluss von verschiedenen parteiunabhängigen Organisationen und Initiativen aus der Zivilgesellschaft, welche sich auf Basis folgender Erklärung zusammengeschlossen haben:
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Wir brauchen endlich eine breite öffentliche Diskussion statt Geheimniskrämerei und undurchsichtiger Absprachen. Wie in Island soll dann auch bei uns die Bevölkerung in einer Volksabstimmung darüber entscheiden, wie mit der HYPO-Alpe-Adria weiter verfahren werden soll. Dabei müssen alle Optionen - auch die Einbeziehung der Gläubiger, die Weiterführung als öffentliche Bank oder die Insolvenz - zur Abstimmung stehen. Dabei müssen auch EU-Vorgaben (Fiskalpakt, etc.) in Frage gestellt werden. Es sind unsere Steuermilliarden, wir wollen darüber entscheiden. Um unserer Forderung Nachhaltigkeit zu verleihen, beginnen wir mit „Volksabstimmungen von unten“, um den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes wieder eine Stimme zu geben, die zählen soll.
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Plattform Volksabstimmung-HYPO gegründet |
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Etliche Organisationen haben sich im April 2014 zusammengeschlossen, um gemeinsam eine Bewegung zu starten: Volksabstimmungen „von unten“, denn wir wollen nicht mehr länger zusehen, wie die Regierung am Volkswillen vorbei regiert. Daher werden wir aktiv: heute in der Causa HYPO, morgen vielleicht in der Frage des Freihandelsabkommens, welches die EU derzeit mit den USA verhandelt.
Wir wollen dem Willen des Volkes eine Stimme verleihen!
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