Ich veröffentliche heute einen Aufruf, welcher unter dem Titel „Kein Zustand“ vom Verein für kulturelle Information (https://keinzustand.at/projekt/) sowie dem Verlag Promedia ins Leben gerufen wurde. Die Personen, welche diesen Aufruf bisher unterschrieben haben, können Sie unter https://keinzustand.at/projekt/aufruf-zum-widerstand/ einsehen. Außer dem erwähnten Personenkreis haben sich auch etliche Organisationen in Österreich und Deutschland in den Dienst dieser Sache gestellt, u.a. die Plattform Respekt (https://respekt.plus).

Ich habe mich zu diesem Hinweis auf besagtem Aufruf sowie der Plattform Respekt aus folgenden Gründen entschlossen:

• Die österreichische Medienlandschaft sowie die etablierte Politik geben kritischen Stimmen zur Corona-Problematik keinen Raum. Sie stellen sie in ein „Verschwörungseck“, ohne auf deren Argumentation entsprechend ausreichend einzugehen. Das ist aus meiner Sicht einer Demokratie unwürdig.
• Die in den Medien und durch die Politik aufbereitete Datenlage bzw. deren Interpretation durch zum Teil ausgewählte „Fachkräfte“ steht seit Beginn der Corona-Krise auf äußerst wackeligen Beinen, ist in erheblichem Maße undurchsichtig und mitunter äußerst irreführend. Man kann sich des Eindrucks kaum erwehren, dass diese mitunter allen wissenschaftlichen Prinzipien entgegenlaufende Vorgangsweise einzig und allein dazu dient, Angst zu erzeugen und die Menschen zu ganz bestimmten Verhaltensweisen zu drängen. Eine derartig beeinflusste  Entscheidungsfindung des Einzelnen ist für mich unakzeptabel.
• Demokratische Meinungsfindung beruht auf der Akzeptanz von unterschiedlichen Positionen. Es ist abzulehnen, wenn die öffentliche Meinungsbildung von Meinungsmächten gesteuert ist. Es wäre gerade in der derzeitigen Situation Aufgabe der Politik, dafür zu sorgen, dass unterschiedliche Positionen in einem offenen Diskurs, zu welchem die Bürger Zugang haben, erörtert werden. Leider ist das Gegenteil der Fall.
• Wenn die so genannte Informationsgesellschaft neben all ihren Nachteilen auch Vorteile hat, so liegen diese meiner Ansicht nach darin, dass den Menschen mehrere Zugangsebenen zu Problemlagen geboten werden können, damit sie sich selbst für oder gegen etwas entscheiden können. Diese Entscheidungshilfe möchte ich auch im Rahmen meiner bescheidenen medialen Möglichkeiten bieten.

 

Das vorliegende Daten- und Informationsmaterial zur Corona-Problematik, sowohl jenes von der Regierung und den Medien vorgelegte als auch jenes von Kritikern und kritischen Organisationen, ist äußerst umfangreich. Will man sich tatsächlich eine eigene, auf Fakten beruhende Meinung zur Problematik bilden, so erfordert dies, abgesehen von anderen Voraussetzungen, die Investition eines beträchtlichen Zeitaufwandes. Nehmen Sie sich nach Möglichkeit diese Zeit und finden Sie selbst heraus, ob Sie dem politischen und medialen Meinungsmainstream in der Corona-Problematik wirklich folgen können oder nicht. Das wünsche ich Ihnen

 

Gerhard Kohlmaier

 

Der Aufruf im Wortlaut:

 

DEMOKRATIE UND GRUNDRECHTE

Aufruf zum Widerstand gegen den Ausnahmezustand

Wir sind Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftskritischen Zusammenhängen, die es sich zur Aufgabe stellen, gemeinsam für eine demokratische, solidarische Zukunft in Freiheit und Gerechtigkeit zu kämpfen. Uns eint die Ablehnung der Maßnahmen, wie sie die Regierung im Kampf gegen das Corona-Virus ergriffen hat. Wir bewerten diese als gesundheitspolitisch inadäquat, wirtschaftspolitisch verheerend, sozialpolitisch spaltend und demokratiepolitisch gefährlich. Deshalb fordern wir die sofortige Beendigung der repressiven Politik wechselnder „weicher“ und „harter“ Lockdowns und das Ende jeglicher Form des Ausnahmezustandes. Darüber hinaus warnen wir vor einer EU-weit in Vorbereitung begriffenen Zwei-Klassen-Gesellschaft in Geimpfte und Nicht-Geimpfte, „Gesunde“ und „Infektiöse“ sowie dem damit verbundenen Überwachungsstaat.

Herstellung von Demokratie und Grundrechten bedeutet für uns:

• Beendigung des Ausnahmezustandes
• Rücknahme von Anti-Corona-Gesetzen und Verordnungen, die gesundheitspolitisch inadäquat, wirtschaftspolitisch verheerend, sozialpolitisch spaltend und demokratiepolitisch gefährlich sind
• Keine Beschränkung demokratischer Grundrechte, Meinungs-, Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit unter dem Vorwand der „Volksgesundheit“
• Umfassende Nutzen-Schaden-Analyse der Lockdown-Maßnahmen
• Ermittlung der wirtschaftlichen Profiteure und der politisch Verantwortlichen des Corona-Geschehens
• Einführung einer „Corona-Steuer“ für die Profiteure der Krise zwecks Entschädigung der von den Maßnahmen Betroffenen
• Gemeinwohlorientierung und Ausbau des öffentlichen Gesundheitssystems sowie Rücknahme von Privatisierungen
• Öffentliche Forschungseinrichtungen ohne Drittmittelfinanzierung durch private Konzerne
• Durchsetzung einer demokratisch-gesellschaftlichen Kontrolle der neuen biotechnischen, medizinischen und digitalen Leitsektoren
• Kein direkter oder indirekter Impfzwang für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben
• Recht auf analoges Leben ohne umfassende digitale Kontrolle (u.a. Bargelderhalt)
• Förderung von Eigenverantwortung in einer solidarischen Gesellschaft

Unser Selbstverständnis inkludiert das unveräußerliche Grundrecht aller Menschen auf Gleichwertigkeit, keine Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Religion, Geschlecht, Hautfarbe oder sexueller Orientierung. Freiheit braucht Gerechtigkeit ebenso wie Gerechtigkeit nicht ohne Freiheit zu haben ist.